WARUM SOLLTE MAN RECHERCHIEREN?

Mit einer Recherche können Sie zunächst abklären, ob ältere Marken ihrer Eintragung im Wege stehen. In diesem Fall müssen Sie abklären, ob die älteren Rechte löschungsreif sind. Falls nein, sollten Sie Ihre Anmeldung ernsthaft überdenken.

Eine Markenrecherche ist auch nach der Eintragung Ihrer Marke notwendig. Ansonsten droht eine Verwässerung Ihrer Marke. Werden Marken eingereicht, die ähnlich zu Ihrer Marke sind, wird der Schutzbereich Ihrer Marke systematisch eingeengt.

Die Markenanmeldung ist daher nur der erste Schritt. Sie müssen eine kontinuierliche Überwachung auf ähnliche oder identische Marken durchführen. Ansonsten verliert Ihre Marke an Unterscheidungskraft und es fällt Ihren Kunden zunehmend schwieriger, Ihre Marke von denen des Wettbewerbs zu unterscheiden. Die Marketingausgaben werden so konterkariert und sind letzten Endes vergebens bzw. dienen auch Ihrer Konkurrenz.

WELCHES RISIKO BESTEHT, WENN NICHT RECHERCHIERT WIRD?

Bitte bedenken Sie, dass die Patentämter vor der Eintragung keine Prüfung auf ältere Rechte vornehmen. Das jeweilige Patentamt prüft, ob die Anmeldeunterlagen richtig ausgefüllt wurden und ob absolute Schutzhindernisse verletzt wurden.

Außerdem kontrolliert das Patentamt, ob die Anmeldegebühr bezahlt wurde.

Es erfolgt keine Markenrecherche. Es ist daher vor der Eintragung nicht geklärt, ob die Anmeldung mit älteren Rechten kollidiert. Eine Kollision kann sich durch eingetragene Marken ergeben, durch Unternehmenskennzeichen oder sogar durch urheberrechtlich geschützte Werke.

WAS BEDEUTET EIN WIDERSPRUCH GEGEN DIE EINTRAGUNG?

Gegen die Eintragung einer Marke kann innerhalb von drei Monaten Widerspruch eingereicht werden. Beim deutschen Patentamt kostet der Widerspruch 120 Euro und beim EUIPO (Unionsmarke) 350 Euro.

Wurde ein Widerspruch eingereicht, prüft das Patentamt, ob tatsächlich eine Verwechslungsgefahr zwischen der älteren Marke und der jüngeren Marke besteht. Wurde eine Verwechslungsgefahr bestätigt, werden für alle Waren und Dienstleistungen für die die Verwechslungsgefahr erkannt werden konnte, die Marke gelöscht. Eventuell wird die Marke insgesamt gelöscht. Diese juristische Auseinandersetzung kann sich über Jahre hinziehen.

Während dieser Zeit kann der Anmelder seine Marke nicht sinnvoll gebrauchen, da er befürchten muss, dass die Marke gelöscht wird. Der Anmelder kann daher keine geschäftliche Tätigkeit mit dieser Marke aufnehmen, da es sein kann, dass sein Investment verloren ist.

WAS IST EINE VERWECHSLUNGSGEFAHR?

Eine Kollision liegt vor, falls Verwechslungsgefahr einer jüngeren Marke mit einer älteren Marke besteht.

Verwechslungsgefahr ist anzunehmen, falls der Verkehr davon ausgehen könnte, dass die mit der jüngeren Marke gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen von dem Unternehmen stammen, das die ältere Marke besitzt.

Verwechslungsgefahr ist also gegeben, falls der Benutzer nicht zwischen zwei Marken unterscheiden kann. Es muss sich dabei nicht um identische Marken handeln. Auch ähnliche Marken können verwechselt werden.

Bei der Verwechslungsgefahr spielen auch die Waren und Dienstleistungen eine Rolle. Marken für ähnliche Waren werden leichter verwechselt, als Marken für unterschiedliche Waren.

Liegen daher sehr unterschiedliche Waren vor, können identische Marken dennoch keine Verwechslungsgefahr bedeuten.

WIE SOLLTE EINE RECHERCHE ABLAUFEN?

Identitätsrecherche: Zunächst sollten Sie nach identischen Marken recherchieren. Die Recherche kann als Google-Recherche und mittels der Datenbank des deutschen Patentamts erfolgen. Entdecken Sie hierbei eine identische Marke für dieselben Produkte und ist diese Marke nicht löschungsreif, müssen Sie sich eine neue Marke überlegen.

Bitte beachten Sie, dass nach bestandener Identitätsrecherche Ihre Markenanmeldung durchaus mit einer älteren Marke kollidieren kann. Es besteht dann immer noch die Möglichkeit, dass eine ähnliche ältere Marke mit ihrer Marke kollidiert.

Wollen Sie beispielsweise eine Marke "Marsi" für Riegel schützen, kann es sein, dass es keine identische ältere Marke gibt. Allerdings wird es eine Kollision mitr der Marke "Mars" geben und ihre Marke ist nicht eintragungsfähig.

Ähnlichkeitsrecherche: Sie müssen daher noch eine Ähnlichkeitsrecherche durchführen und insbesondere die Rechercheergebnisse gemäß der aktuellen Rechtsprechung auswerten..